Die Nebenbestimmung im VerwR – Klausur
Klausurfall zu Nebenbestimmungen gem. § 36 VwVfG. Isolierte Anfechtbarkeit von Auflagen. Abgrenzung zu modifizierenden Auflagen. Prüfschema für die Rechtmäßigkeit einer Auflage.
Beitrag lesen →Klausurfall zu Nebenbestimmungen gem. § 36 VwVfG. Isolierte Anfechtbarkeit von Auflagen. Abgrenzung zu modifizierenden Auflagen. Prüfschema für die Rechtmäßigkeit einer Auflage.
Beitrag lesen →Fall zur Zulässigkeit und Begründetheit eines Antrages auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Rechtsbehelfen nach § 80 V VwGO.
Beitrag lesen →Klausur im Rahmen des Versammlungsrechts in Niedersachen. Ausführliches Schema zur Lösung einer typischen Versammlungsrechtsklausur.
Beitrag lesen →Subsidiarität der Feststellungsklage gem. § 43 I VwGO; Wirksamkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrages -Austauschvertrag- nach § 56 VwVfG
Beitrag lesen →Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch. Aufbau und Prüfung des hinkenden Austauschvertrages im öffentlichen Recht. Anwendbarkeit des § 56 VwVfG.
Beitrag lesen →Voraussetzungen des § 34 II BauGB iVm.Vorschriften der BauNVO.Einzelfallprüfung nach § 15 I S.1 BauNVO.Unzumutbarkeit nach § 15 I S.2 BauNVO.
Beitrag lesen →Polizeiliche Generalklausel als taugliche Ermächtigungsgrundlage für langfristige Aufenthaltsverbote
Beitrag lesen →ör-Erstattungsanspruch auf Rückzahlung der Abschleppkosten. Kostenbescheid für Abschleppen mittles Ersatzvornahme durch Beauftragte der Stadt.
Beitrag lesen →Verstoß gegen Art.107, 108 AEU; Ausschluß des nationalen Vertrauensschutzes aufgrund Art.4 III EUV; Unionsrechtskonforme Auslegung des § 48 IV BayVwVfG.
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